"Lasst uns wieder mehr anstand leben!"

V.l.n.r.: Josef Rohrmoser, Kreisvorsitzender JU Bad Tölz - Wolfratshausen; Olaf von Löwis, Landrat Miesbach; Alexander Radwan, CSU-Wahlkreisabgeordneter Bad Tölz Wolfratshausen und Miesbach; Dr. Günter Krings, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern; Thomas Klotz, Kreisvorsitzender JU Miesbach

Gmund am Tegernsee - Die Kreisverbände der Jungen Union Bad Tölz-Wolfratshausen und Miesbach rückten vergangenes Wochenende das Thema „Hass und Hetze im Netz“ in den Mittelpunkt. Dazu luden die jungen Konservativen Dr. Günter Krings, den Parlamentarische Staatssekretär des Bundesinnenministeriums, nach Gmund ein.

Der CDU-Politiker stellte fest: „Die Hemmschwelle für Beschimpfungen im Internet ist im Vergleich zur klassischen Post sehr gering. Bei Beleidigungen und Aufrufen zur Gewalt von links und rechts kann die demokratische Gesellschaft aber nicht einfach zusehen.“ Inzwischen würden sich sogar einige ehrenamtliche Politiker aus ihrem öffentlichen Engagement zurückziehen – wegen der massiven Anfeindungen im Netz. Für Dr. Krings ist klar: „Das Internet darf kein rechtsdurchsetzungsfreier Raum sein.“ Die Union sei hier aber die einzige Partei, die wirksame Verfahren zur Aufklärung gefordert und auch schon auf sämtlichen politischen Ebenen durchgesetzt hat.

Auch der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Radwan berichtete von Anfeindungen und sogar Morddrohungen in „Telegram“ Chat-Gruppen und mahnte an, dass auch jeder einzelne gefordert sei, Widerspruch zu leisten. Radwan bekräftigt, dass es darüber hinaus weiterhin unabdingbar ist, auch im Netz geltendes Recht durchzusetzen und das Internet nicht zum rechtsfreien Raum verkommen zu lassen. Dem konnte der Miesbacher Landrat Olaf von Löwis nur zustimmen. Er sieht hierbei die Junge Union als Multiplikator: „Lasst uns wieder mehr Anstand leben, vor allem auch im Internet.“

Unser JU-Kreisvorsitzender Josef Rohrmoser bestätigte abschließend: „Hass und Hetze im Netz begegnen uns tagtäglich. Wir müssen uns trauen, diesem Phänomen entschieden entgegenzutreten und auf Verfehlungen im Netz hinzuweisen.“